Ja zur Bürgschaft für die Usinger TSG

Am kommenden Montag berät die Usinger Stadtverordnetenversammlung erneut über die Stellung einer Bankbürgschaft für die Usinger TSG. Nachdem in der letzten Sitzung die Beschlussfassung verschoben wurde, sieht die CDU Fraktion sich nun in der Lage für die Bürgschaft in Höhe von 300.000 Euro zu stimmen. „Wir haben uns sehr intensiv über Monate hinweg mit der Stellung einer Bürgschaft beschäftigt“, erklärt Fraktionsvorsitzender Alexander Jackson, „und befürworten nun den Kauf des Fitnessstudios durch die Usinger TSG.“

Aus Sicht der CDU Fraktion sprächen mehrere Gründe für den Erwerb. Zunächst könne dadurch die angespannte Hallensituation für Sportgruppen, insbesondere während der Schulzeit, in Usingen durch den Erwerb der zusätzlichen Räumlichkeiten, deutlich entspannt werden. Hierdurch kann eine dauerhafte Entlastung erzielt werden. Es werde somit der mitgliederstärkste Verein Usingens, dessen breites Angebot alle Altersgruppen anspricht, in seinem Engagement unterstützt. So könne auch sichergestellt werden, dass die zusätzliche Raumknappheit durch den anstehenden Abriss der Alten Stadthalle, welche durch die UTSG intensiv genutzt wird, abgefedert werden kann.
„Hier werden die Aktivitäten eines gemeinnützigen Vereins durch die Bürgschaft gestützt und nicht ein privatnütziger Unternehmer subventioniert“ betont Alexander Jackson und ergänzt „es fließt hier kein Geld. Durch die Bürgschaft erreicht die UTSG das von der Bank geforderte Eigenkapital. Der von der UTSG eingesparte Zins ist eine Vereinsförderung! Und dadurch, dass die Stadtverordneten im Falle des Wirksamwerdens der Bürgschaft über das Baurecht entscheiden, ist im schlimmsten Fall auch eine Verwertung des Fitnessstudio-Grundstücks möglich. So verringert sich das finanzielle Risiko der Stadt quasi auf null.“ Zudem habe die UTSG klar dargelegt, wie man einen wirtschaftlichen Betrieb des Studios darstellen wolle und gleichzeitig den Kredit tilgen werde. Darüber hinaus kann der Verein durch eine geteilte Vereinsgeschäftsstelle die immer steigenden Verwaltungsaufgaben des Vereins mit Personal des Fitnessstudios erledigen und somit sein vielfältiges Angebot sicherstellen.

Bedauerlich finde Jackson es jedoch, dass einige Stadtverordnete es mit der Verschwiegenheit nicht so ernst nähmen. Es seien hier die Geschäftsgeheimnisse eines deutschlandweit operierenden Unternehmens, der Health-City-Gruppe, betroffen. Deshalb seien bestimmte Zahlen, wie beispielsweise der Verkaufspreis, interne Betriebszahlen und Organisationsstrukturen nur unter dem Ausschluss der Öffentlichkeit beraten worden.
„Wir finden es sehr bedauerlich, dass einige sich auf der Suche nach Profilierung über diese Regeln hinwegsetzen. Dies wird auch bei künftigen nichtöffentlichen Verhandlungen der Stadt mit Dritten sicherlich die Bereitschaft zu allem Rede und Antwort zu stehen, wie es hier bei der UTSG der Fall war, nicht steigern. Dies ist ein Schaden für die Stadt und die Stadtverordnetenversammlung in der Gesamtheit.“

Grundsätzliche verstehe man das Anliegen Transparenz zu schaffen. Doch seien dem die Rechte Dritter in diesem Falle entgegenstehend. Dennoch wolle man sich inhaltlich, ohne Nennung von vertraulichen Informationen, zu dieser Thematik äußern, damit eine politische Auseinandersetzung möglich sei. Jackson erklärt abschließend: „Wir finden es gut, was die UTSG hier für die Usinger Bürger schaffen möchte. Es ist beeindruckend, was der Vereinsvorstand der UTSG in seiner Freizeit leistet und dabei haben sie unsere Unterstützung.“